Clawback

Definition

Clawback bezeichnet die vertraglich vereinbarte Rückforderung bereits ausgezahlter variabler Vergütung von Verwaltungsrat, Geschäftsleitung oder weiteren Schlüsselpersonen. Anders als der laufende Lohnabzug greift Clawback rückwirkend in abgeschlossene Vergütungsperioden ein und entzieht der ursprünglichen Auszahlung die Grundlage.

Die Klausel wird typisch für kurzfristige Boni (STI), langfristige Vergütungspläne (LTI), Aktien- und Optionspläne sowie Antrittsprämien vereinbart. Bei Fixum-Komponenten ist Clawback unüblich, weil das Fixum nicht performance-abhängig ist und damit keine performance-basierte Korrektur ausgelöst werden kann.

Clawback wird zunehmend als Bestandteil eines glaubwürdigen Vergütungssystems erwartet. Investoren, Proxy Advisors und Regulatoren sehen darin einen zentralen Hebel, um langfristige Verantwortung in die Vergütung zurückzubringen und Anreize für kurzfristige Manipulationen zu reduzieren.

Mechanismus und Rechtsgrundlage

In der Schweiz besteht keine ausdrückliche gesetzliche Pflicht zu Clawback ausserhalb des Finanzsektors. Die Klausel beruht auf vertraglicher Vereinbarung im Vergütungsreglement, im Arbeitsvertrag der Geschäftsleitung oder in den Plan-Bedingungen langfristiger Vergütungsinstrumente.

Ergänzend kommen folgende rechtliche Hebel zur Anwendung:

Aktienrechtliche Grundlagen

• OR Art. 678 regelt die Rückerstattung ungerechtfertigt bezogener Leistungen und ermöglicht Klagen der Gesellschaft, der Aktionäre oder im Konkursfall der Konkursverwaltung.
• OR Art. 717 statuiert die Sorgfalts- und Treuepflicht von Organen, deren Verletzung Haftungsansprüche begründet.
• OR Art. 754 begründet die Verantwortlichkeit von Organen für Schäden durch absichtliche oder fahrlässige Pflichtverletzungen.

Regulatorische Vorgaben

Bei FINMA-regulierten Instituten ist Clawback faktisch verpflichtend. Das FINMA-Rundschreiben 2010/1 zu Vergütungssystemen verlangt explizit Rückforderungsmechanismen für variable Vergütungen im Risikofall.

Vertragliche Ausgestaltung

Die operativ relevante Schicht liegt in der Klausel selbst. Sie definiert Auslöser, Geltungsdauer, betroffene Vergütungskomponenten, Berechnungsmethodik, Verfahrens- und Entscheidkompetenzen sowie die Behandlung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen.

Praxis Schweiz

In der Schweizer Vergütungspraxis hat Clawback an Bedeutung gewonnen, ist aber nicht flächendeckend umgesetzt. Die Aktienrechtsrevision 2023 sowie die Verordnung gegen übermässige Vergütungen (VegüV) haben die Transparenzanforderungen verschärft und institutionelle Investoren sensibilisiert.

Verbreitung

Bei SMI-Gesellschaften ist eine Form von Clawback heute Standard, oft kombiniert mit Malus-Regelungen für noch nicht vested LTI-Tranchen. Bei SPI-Mid-Caps ist die Verbreitung uneinheitlich. Bei nicht-börsenkotierten Familien- und KMU-Gesellschaften ist Clawback selten formell verankert.

Geltungsdauer

Übliche Perioden bewegen sich zwischen drei und sieben Jahren ab Auszahlung. Bei FINMA-regulierten Instituten gelten teils längere Fristen, im Einklang mit den FINMA-Vorgaben für aufgeschobene Vergütung.

Auslöser in der Praxis

Am häufigsten werden drei Auslöser definiert: nachträgliche Korrektur der Jahresrechnung mit Auswirkung auf die Boni-Berechnung, schwerwiegende Compliance-Verstösse sowie strafrechtliche Verurteilungen mit Bezug zum Unternehmen. Reputationsschäden ohne klaren Rechtsverstoss bleiben heikel, weil schwer objektivierbar.

Geschlechterrichtwerte und Vergütungs-Governance

Mit der Aktienrechtsrevision 2023 wurden auch Geschlechterrichtwerte ab 2026 wirksam, die mittelbar Compensation Committees prägen. Die Diversifikation der Vergütungsorgane wird als zusätzlicher Hebel für robustere Clawback-Entscheidungen gesehen, weil unterschiedliche Perspektiven Gruppendenken reduzieren.

Durchsetzungspraxis

Tatsächlich ausgelöste Clawback-Fälle sind in der Schweiz selten. Häufiger werden Rückforderungen im Rahmen einvernehmlicher Trennungs-Settlements vereinbart. Die abschreckende und signalisierende Wirkung wird höher eingeschätzt als die operative Durchsetzungsstatistik.

Häufige Fehler

In der Praxis tauchen wiederkehrende Schwächen auf, die die Wirksamkeit von Clawback-Klauseln untergraben:

• Unklare Auslöse-Definitionen, die im Streitfall jurisristisch nicht haltbar sind.
• Fehlende Verknüpfung mit konkret messbaren Performance-Kennzahlen.
• Zu kurze Geltungsdauer, etwa nur ein Jahr, ohne Bezug zu LTI-Vesting-Perioden.
• Keine Regelung zur Beweislast und zum Entscheidungsverfahren im Compensation Committee.
• Fehlende Berücksichtigung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen, was die Netto-Rückforderung unrealistisch macht.
• Mangelnde Koordination mit Malus-Mechanismen, sodass parallele Klauseln widersprüchlich greifen.
• Symbolische Klauseln ohne ernsthafte Aktivierungsabsicht, die im Stresstest entwertet werden.
• Fehlende Kommunikation an die Betroffenen, sodass die abschreckende Wirkung verpufft.

Abgrenzung

Clawback grenzt sich von verwandten Mechanismen ab, die häufig verwechselt werden:

Malus-Regelung

Malus reduziert noch nicht ausgezahlte Vergütung, etwa laufende LTI-Tranchen oder aufgeschobene Boni. Clawback fordert bereits ausgezahlte Beträge zurück.

Performance-Anpassung

Performance-Anpassung erfolgt innerhalb der Bonus-Berechnungsformel und reduziert den auszuzahlenden Betrag im Voraus. Clawback greift nach erfolgter Auszahlung.

Verantwortlichkeitsklage

Die aktienrechtliche Verantwortlichkeitsklage zielt auf Schadenersatz für Pflichtverletzungen ab. Clawback ist enger, bezieht sich nur auf vereinbarte Vergütungskomponenten und ist vertraglich vorab definiert.

Steuerliche Rückforderung

Steuerbehörden können Steuerleistungen rückgängig machen, wenn die ursprüngliche Vergütungsbasis wegfällt. Diese steuerliche Korrektur ist getrennt vom zivilrechtlichen Clawback.

Disziplinarische Massnahme

Disziplinarische Massnahmen sind Reaktionen auf Fehlverhalten, etwa Verwarnungen oder Entlassungen, ohne direkten Vergütungs-Rückgriff. Clawback ergänzt sie um die finanzielle Komponente.